Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Peter-Jesko Buse Uhrmachermeister, Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Peter-Jesko Buse, Uhrmachermeister, Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren (Verkäufer) bietet Kunden über einen eigenen Online-Shop unter der Domain

www.fliegeruhren-buse.de

hochwertige Uhren und Uhrenzubehör (wie z. B. Taschenuhrketten und Uhrenarmbändern) an.

Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden AGB. Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vereinbart wurden.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.1
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot, Annahme und Vertragschluss im Online-Shop

2.1
Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden gegenüber unverzüglich per E-Mail bestätigen. Durch das Versenden der Ware an den Käufer nimmt der Verkäufer das Angebot auf Vertragsschluss an. Die Versendung der Ware erfolgt binnen 2 – 3 Tagen ab Eingang des Kaufpreises bei uns.

3. Preise, Versandkosten, Vorkasse

3.1
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %.
Die Kosten für Verpackung und Versand innerhalb von Deutschland übernimmt der Verkäufer.
Außerhab Deutschlands betragen die Versandkosten pauschal 50 Euro inkl. MwSt. Der Versand erfolgt mit einem Paketdienst.
Mehrkosten für Eilporte oder Expressgebühren werden extra berechnet.

3.2
Das Versandmaterial wird auf Wunsch zurück genommen. Siehe hierzu die Informationen zur Verpackungsverordnung am Ende dieser AGB.
3.3
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Überweisung oder Barzahlung.
3.4
Auslandsüberweisungen müssen für den Verkäufer gebührenfrei getätigt werden.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.

5. Lieferung und Lieferzeit

5.1
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.2
Die Paketlaufzeit beträgt 3 - 5 Werktage.
5.3
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5.4
Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag.
5.5
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht, es sei denn die verspätete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.
5.6
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

6. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Peter-Jesko Buse
Uhrmachermeister
Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren
Heidelbergerfaßgasse 8
D-55116 Mainz
Fax: 0049-(0) 6131 / 23 65 94
E-Mail: meister-buse@t-online.de

(2) Widerrufsfolgen

m Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für den Fall der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

Achtung! Wichtiger Hinweis! Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen wollen, so bitten wir Sie darum, vor der Rücksendung der Ware mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir werden Ihnen dann unverzüglich einen Retourenaufkleber zukommen lassen, mit dem Sie die Ware an uns zurück schicken können.

-------- Ende der Widerrufsbelehrung-------------

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an den Verkäufer zu richten.
7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. Kleine Abweichungen gegenüber den Angebotsangaben sind handwerklich bedingt, da es sich bei jeder Anfertigung um ein handwerkliches Unikat handelt und berechtigen nicht zur Gewährleistung.
7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
7.3
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens des Verkäufers ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), wenn er dem Verkäufer nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8 dieser AGB.
7.5
Wenn Sie Gewährleistungsrechte geltend machen möchten, so senden Sie bitte das Produkt kostenfrei an den Verkäufer. Hierzu setzen Sie sich bitte zuvor mit Peter-Jesko Buse unter Telefon +49-(0) 6131-23 40 15 oder per eMail unter meister-buse@t-online.de in Verbindung.

8. Haftungsbestimmungen

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Datenspeicherung

Der Verkäufer verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.1.2
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers in Mainz. Der Verkäufer ist aber auch dazu berechtigt, den Käufer an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. 10.1.3
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

Zum Lieferumfang der von dem Verkäufer verkauften Artikel können unter anderem auch Batterien gehören. Hier ist auf die unten stehende Verordnung zu achten.

Informationen zur Batterieverordnung
Nach der Batterieverordnung ist der Verkäufer verpflichtet Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus bzw. im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, auf Folgendes hinzuweisen:
Akkus und Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Bitte entsorgen Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie an der jeweiligen Verkaufsstelle vor Ort kostenlos ab. Vom Verkäufererhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an den Verkäufer zurücksenden.

Peter-Jesko Buse
Uhrmachermeister
Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren
Heidelbergerfaßgasse 8
D-55116 Mainz
Fax: 0049-(0) 6131 / 23 65 94
E-Mail: meister-buse@t-online.de

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers

Information hinsichtlich der Verpackungsordnung:

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Fachbetrieb Peter-Jesko Buse, 55116 Mainz zur Sicherstellung der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten (§ 6 Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen ) dem Rücknahmesystem Landbell AG für Rückhol-Systeme, Rheinstraße 4L, 55116 Mainz, angeschlossen.

Impressum:
Peter-Jesko Buse
Uhrmachermeister
Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren
Heidelbergerfaßgasse 8
D-55116 Mainz
Tel: 0049-(0)6131/23 40 15
Fax: 0049-(0) 6131 / 23 65 94
E-Mail: meister-buse@t-online.de

Umsatzsteuer-ID-Nr. : DE 148967619