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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Peter-Jesko Buse Uhrmachermeister, Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren

Stand der AGB: 16.06.2012

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Peter-Jesko Buse, Uhrmachermeister, Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren (Verkäufer) bietet Kunden über einen eigenen Online-Shop unter der Domain

www.fliegeruhren-buse.de

hochwertige Uhren und Uhrenzubehör (wie z. B. Taschenuhrketten und Uhrenarmbändern) an.

Für die über diesen Online-Shop begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden AGB. Mit Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vereinbart wurden.

Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.1
Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot, Annahme und Vertragschluss im Online-Shop

2.1
Innerhalb des Online-Shops aufgeführte Produkte stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden gegenüber unverzüglich per E-Mail bestätigen. Durch das Versenden der Ware an den Käufer nimmt der Verkäufer das Angebot auf Vertragsschluss an. Die Versendung der Ware erfolgt binnen 2 – 3 Tagen ab Eingang des Kaufpreises bei uns.

3. Preise, Versandkosten, Vorkasse

3.1
Alle Preise sind Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten die derzeit gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Die Kosten für Verpackung und Versand innerhalb von Deutschland übernimmt der Verkäufer. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands berechnet der Verkäufer je nach Zielort und Warenwert eine angemessene Versandkostenpauschale. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands wird daher darum gebeten, vor Abgabe eines Angebots mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen, damit die anfallenden Versandkosten mitgeteilt werden können, die dem Kaufpreis hinzugerechnet und vom Verkäufer separat ausgewiesen werden. Der Versand erfolgt mit einem Paketdienst. Mehrkosten für Eilporte oder Expressgebühren werden extra berechnet.
3.2
Das Versandmaterial wird auf Wunsch zurück genommen. Siehe hierzu die Informationen zur Verpackungsverordnung am Ende dieser AGB.
3.3
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Überweisung oder Barzahlung.
3.4
Auslandsüberweisungen müssen für den Verkäufer gebührenfrei getätigt werden.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.

5. Lieferung und Lieferzeit

5.1
Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.2
Die Paketlaufzeit beträgt 3 - 5 Werktage.
5.3
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5.4
Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag.
5.5
Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht möglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht, es sei denn die verspätete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.
5.6 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

6. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir

Name: Peter-Jesko Buse
Anschrift: Heidelbergerfaßgasse 8, 55116 Mainz
Tel.: 06131/234015
E-Mail: meister-buse@t-online.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Ton
- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement
- Verträgen

-------- Ende der Widerrufsbelehrung-------------

Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Peter-Jesko Buse
Heidelbergerfaßgasse 8
55116 Mainz
Tel.: (0)6131 234015
Fax: (0)6131 236594
E-Mail: meister-buse@t-online.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren……




-Bestellt am ……................../ erhalten am ……....................

-Name des Verbrauchers:


- Anschrift des Verbrauchers:






- Unterschrift des Verbraucher (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum


7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsbedingungen für die gekauften Artikel richten sich nach folgenden Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an den Verkäufer zu richten.
7.1
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. Kleine Abweichungen gegenüber den Angebotsangaben sind handwerklich bedingt, da es sich bei jeder Anfertigung um ein handwerkliches Unikat handelt und berechtigen nicht zur Gewährleistung.
7.2
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
7.3
Ohne die ausdrückliche Zustimmung seitens des Verkäufers ist der Kunde nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), wenn er dem Verkäufer nicht zuvor eine erforderliche Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat. Insoweit angefallene Kosten der Mängelbeseitigung werden nicht erstattet.
7.4
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 8 dieser AGB.
7.5
Wenn Sie Gewährleistungsrechte geltend machen möchten, so senden Sie bitte das Produkt kostenfrei an den Verkäufer. Hierzu setzen Sie sich bitte zuvor mit Peter-Jesko Buse unter Telefon +49-(0) 6131-23 40 15 oder per eMail unter meister-buse@t-online.de in Verbindung.

8. Haftungsbestimmungen

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1 noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Datenspeicherung

Der Verkäufer verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherte Daten.

10. Schlussbestimmungen


10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.1.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.1.2
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers in Mainz. Der Verkäufer ist aber auch dazu berechtigt, den Käufer an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
10.1.3
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

Zum Lieferumfang der von dem Verkäufer verkauften Artikel können unter anderem auch Batterien gehören. Hier ist auf die unten stehende Verordnung zu achten.

Informationen zur Batterieverordnung
Nach der Batterieverordnung ist der Verkäufer verpflichtet Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus bzw. im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, auf Folgendes hinzuweisen:

Akkus und Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Bitte entsorgen Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie an der jeweiligen Verkaufsstelle vor Ort kostenlos ab. Vom Verkäufererhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an den Verkäufer zurücksenden.

Peter-Jesko Buse
Uhrmachermeister
Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren
Heidelbergerfaßgasse 8
D-55116 Mainz
Fax: 0049-(0) 6131 / 23 65 94
E-Mail: meister-buse@t-online.de

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch nochmals in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers

Information hinsichtlich der Verpackungsordnung:
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich der Fachbetrieb Peter-Jesko Buse, 55116 Mainz zur Sicherstellung der Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten (§ 6 Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen ) dem Rücknahmesystem Landbell AG für Rückhol-Systeme, Rheinstraße 4L, 55116 Mainz, angeschlossen.

Impressum:

Peter-Jesko Buse
Uhrmachermeister
Fachbetrieb für Glashütter Taschenuhren
Heidelbergerfaßgasse 8
D-55116 Mainz
Tel: 0049-(0)6131/23 40 15
Fax: 0049-(0) 6131 / 23 65 94
E-Mail: meister-buse@t-online.de

Umsatzsteuer-ID-Nr. : DE 148967619

Stand der AGB: 16.06.2014